Software Patente in Europa

Textprobe:
Kapitel 2.6.3, Stimmen zur Entscheidung:
Axel Metzger vom Institut für Rechtsfragen der Freien und Open Source Software meint, dass das Scheitern der Richtlinie aufzeigt, wie stark die öffentliche Meinung die europäische Gesetzgebung beeinflussen kann. Leider steht aber nun den Patentämtern und Gerichten der EU-Staaten weiterhin frei, ob auf nationaler Ebene Software an sich patentierungswürdig ist, oder nicht.
In Deutschland sprechen industrienahe Branchenvereinigungen von einer Enttäuschung. Der ZVEI und der Bundesverband der Deutschen Industrie, glauben, dass eine Chance zur Harmonisierung der Patentierungspraxis in Europa verpasst worden sei. Sie sind der Meinung, dass eine Ablehnung einer Richtlinie, die die bestehenden Patentierungsmöglichkeiten aufweiche, die bessere Lösung sei. Dennoch sind sie zusammen mit dem Branchenverband Bitkom der Meinung, dass der Schutz des geistigen Eigentums Voraussetzung für die Sicherung der Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit eines Hightech-Standortes Deutschland bleibt. Vertreter des deutschen Mittelstands zeigten sich nach der Abstimmung erleichtert. Ihnen wäre jedoch eine klare Begrenzung der Softwarepatentierung und damit eine Vereinheitlichung lieber gewesen.
Neben der Ablehnung des Richtlinienvorschlags gehört für Herrmann Gfaller, Redakteur von ZDNet zum sichtbarsten Lobbying-Ergebnis, dass selbst Brüssel und Strassburg, statt von computerimplementierten Erfindungen , von Software Patenten sprechen. Auch die Abstimmung die schließlich zum vorzeitigen Ende des Vorschlags führte, wurde unter diesem, eigentlich falschen Titel geführt. Fraglich findet er, ob das Parlament Europa tatsächlich einen Dienst erwiesen hat. Bei der Ablehnung der Richtlinie sei nur die Vereinheitlichung gescheitert. Sie hätte letztendlich eine starke gemeinsame Haltung im internationalen Wettbewerb ermöglicht. Die Gegner der CIP seien nicht nur gescheitert sondern haben sogar noch das Gegenteil erreicht, schreibt er. Die einzelnen

Philipp Schuler, MBA, wurde 1982 in Feldkirch / Österreich geboren. Sein Bachelorstudium der Wirtschaftsinformatik an der Universität Liechtenstein schloss er im Jahr 2006 mit dem akademischen Grad Bachelor of Science ab. Sein anschliessendes Studium Entrepreneurship ebenda schloss er im Jahr 2008 mit dem akademischen Grad Master of Business Administration ab. Bereits während des Studiums war der Autor einschlägig berufstätig und sah sich immer wieder mit Schutzrechten neuer Entwicklungen konfrontiert. Dies motivierte ihn, sich in dieser Studie eingehend mit dem Thema zu befassen.