Kommentar zu den Staatskirchenverträgen der neuen Länder.

Synopse der Vertragsbestimmungen Einleitung: Allgemeine Rechtsfragen im Hinblick auf vertragliche Regelungen des Staat-Kirche-Verhältnisses Präambel - 1. Anstrich Präambel - 2. Anstrich Präambel - 3. Anstrich Präambel - 4. Anstrich Artikel 1 - Glaubensfreiheit und Eigenständigkeit Artikel 2 - Zusammenwirken Artikel 3 - Staatliche Theologenausbildung Artikel 4 - Kirchliche Hochschulen Artikel 5 - Religionsunterricht Artikel 6 - Kirchliche Schulen Artikel 7 - Schutz des Kirchenvermögens Artikel 8 - Kirchliche Körperschaften, Anstalten und Stiftungen Artikel 9 - Widmungsgarantie und Kirchengebäude Artikel 10 - Denkmalpflege Artikel 11 - Patronatswesen Artikel 12 - Anstaltsseelsorge Artikel 13 - Staatsleistung Artikel 14 - Kirchensteuer Artikel 15 - Verwaltung der Kirchensteuer Artikel 16 - Spenden und Sammlungen Artikel 17 - Gebühren Artikel 18 - Diakonie und Bildungseinrichtungen Artikel 19 - Feiertagsschutz Artikel 20 - Seelsorgegeheimnis Artikel 21 - Friedhöfe Artikel 22 - Rundfunk Artikel 23 - Meldewesen Artikel 24 - Kirchliche Gerichtsbarkeit Artikel 25 - Parität Artikel 26 - Freundschaftsklausel Artikel 27 - Sprachliche Gleichstellung Artikel 28 - Inkrafttreten

Christian Hillgruber studierte Jura in Köln. Er promovierte 1991 an der Universität Köln, die Zweite Juristische Staatsprüfung erfolgte 1992. Er war u.a. wiss. Mitarbeiter am BVerfG. 1997 habilitierte er sich in Köln. Danach erlangte er eine Professur für Öffentliches Recht an der Universität Heidelberg (1997/98). Es folgte ein Wechsel auf den Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Erlangen-Nürnberg (1998 bis 2002). Seit 2002 ist er Inhaber eines Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Universität Bonn, seit 2016 zudem Direktor des dortigen Instituts für Kirchenrecht. Hillgruber ist seit 2006 stellv. Mitglied des VerfGH NRW. Axel Vulpius, 1926-2023, studierte ab 1947 Rechtswissenschaften an den Universitäten in Ost-Berlin, Freiburg und Bonn. Nach seiner Promotion bei Wilhelm Grewe wurde er Bundesbeamter, zunächst im Bundesministerium des Innern, von 1969 bis zu seiner Pensionierung im Jahr 1991 im Bundesministerium für Bildung und Wissenschaft. Danach war Axel Vulpius fünf Jahre lang beratend in Kirchenangelegenheiten für das Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt tätig. Für dieses Ministerium handelte er die Staatskirchenverträge mit den sechs Evangelischen Kirchen in Sachsen-Anhalt, mit der Katholischen Kirche und mit der Jüdischen Gemeinde aus.